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Zuletzt geändert: 16.05.2007

Mein Planungsbüro hat in der Vergangenheit hauptsächlich Änderungen von Flächennutzungsplänen ausgearbeitet. Der Grund ist einfach: Ich stehe einer Neuaufstellung skeptisch gegenüber.

In den 80er Jahren habe ich die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Tostedt ausgearbeitet. Der Aufwand war enorm, das Ergebnis eher mager. Der neue Flächennutzungsplan unterschied sich in den wesentlichen Darstellungen (Bauflächen und Baugebiete) nur wenig vom alten.

Ich meine, die Kommunen sollten ihren Flächennutzungsplan mit Änderungen aktuell halten und bei Bedarf eine Neubekanntmachung durchführen. Der Gesetzgeber hat dafür bereits im Baugesetzbuch 1987 die Möglichkeit geschaffen (vgl. § 6 Abs. 6). Die Kosten betragen 10 - 15 % der Kosten einer Neuaufstellung. Für meine "Stammkunden" und einige andere Kommunen habe ich digitale Flächennutzungspläne ausgearbeitet und damit eine Neubekanntmachung durchgeführt. Mehr dazu im Zusammenhang mit dem Kommunalen GIS auf der Seite "digitaler Flächennutzungsplan"!

Es gibt sicher Situationen, in denen eine Neuaufstellung des Flächennutzungsplans notwendig ist. Aber allein, weil der magische Planungszeitraum von 10 - 15 Jahren abgelaufen ist, eine Neuaufstellung durchzuführen, halte ich für falsch. Ich habe meine Argumente in einem kleinen Artikel (124KB PDF-Format*) ausführlicher dargestellt.

Der Bundesgesetzgeber hatte mit dem EAG Bau, das am 20.07.2004 in Kraft getreten ist, in § 5 Abs. 1 Satz 3 BauGB die Verpflichtung der Kommunen geschaffen, ihren Flächennutzungsplan spätestens 15 Jahre nach der Aufstellung zu überprüfen und, soweit erforderlich, zu ändern, zu ergänzen oder neu aufzustellen. Er hat diese Verpflichtung mit dem Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte, das am 01.01.2007 in Kraft getreten ist, bereits wieder gestrichen!


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Stand: 15.02.2015